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Bundesberggesetz – BBergG
1Werden bauliche
Anlagen unter Verstoß gegen §
110 oder §
111 errichtet, erweitert oder wesentlich verändert, so ist
ein Anspruch auf Ersatz eines Bergschadens wegen der Beschädigung dieser
Anlagen und der daraus entstandenen Schäden an Personen oder Sachen
ausgeschlossen, soweit der Schaden auf die Nichtbeachtung der genannten
Vorschriften zurückzuführen ist.
2Satz 1 gilt nicht, wenn der Unternehmer seiner Pflicht zum Ersatz oder zur Tragung der Aufwendungen oder zur Vorschußleistung nach § 110 Abs. 3 und 4 oder nach § 111 Abs. 2 und 3 nicht oder nur teilweise nachgekommen ist.
3Bei Verstößen des Bauherrn oder Unternehmers, die nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, gilt § 118 entsprechend.
2Satz 1 gilt nicht, wenn der Unternehmer seiner Pflicht zum Ersatz oder zur Tragung der Aufwendungen oder zur Vorschußleistung nach § 110 Abs. 3 und 4 oder nach § 111 Abs. 2 und 3 nicht oder nur teilweise nachgekommen ist.
3Bei Verstößen des Bauherrn oder Unternehmers, die nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, gilt § 118 entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 30.9.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026