750:
>
>
Bundesberggesetz – BBergG
(1) 1Der Inhaber einer
Bewilligung hat jährlich für die innerhalb des jeweiligen Jahres aus dem
Bewilligungsfeld gewonnenen oder mitgewonnenen bergfreien Bodenschätze eine
Förderabgabe zu entrichten.
2Gleiches gilt für den Bergwerkseigentümer.
3Eine Förderabgabe ist nicht zu entrichten, soweit die Bodenschätze ausschließlich aus gewinnungstechnischen Gründen gewonnen und nicht wirtschaftlich verwertet werden.
4Satz 3 gilt nicht für die Errichtung eines Untergrundspeichers.
2Gleiches gilt für den Bergwerkseigentümer.
3Eine Förderabgabe ist nicht zu entrichten, soweit die Bodenschätze ausschließlich aus gewinnungstechnischen Gründen gewonnen und nicht wirtschaftlich verwertet werden.
4Satz 3 gilt nicht für die Errichtung eines Untergrundspeichers.
(2) 1Die Förderabgabe
beträgt zehn vom Hundert des Marktwertes, der für im Geltungsbereich dieses
Gesetzes gewonnene Bodenschätze dieser Art innerhalb des Erhebungszeitraums
durchschnittlich erzielt wird.
2Für Bodenschätze, die keinen Marktwert haben, stellt die zuständige Behörde nach Anhörung sachverständiger Stellen den für die Förderabgabe zugrunde zu legenden Wert fest.
2Für Bodenschätze, die keinen Marktwert haben, stellt die zuständige Behörde nach Anhörung sachverständiger Stellen den für die Förderabgabe zugrunde zu legenden Wert fest.
(3) § 30
Abs. 2 gilt entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 30.9.2026 I Nr.
286
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026