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Bundesberggesetz – BBergG
(1) 1Auf
Untersuchungen des Untergrundes auf seine Eignung zur Errichtung von
Untergrundspeichern und auf Untergrundspeicher sind die
§§ 39, 40, 48, 50
bis 74, 77
bis 104, 106 und 131 entsprechend anzuwenden.
2Soweit zur Errichtung des Untergrundspeichers ein künstlicher Hohlraum geschaffen wird oder geschaffen worden ist, sind auf die Errichtung und den Betrieb von Untergrundspeichern zudem die §§ 110 bis 123 entsprechend anzuwenden.
3Mit der Vorlage des ersten Betriebsplans hat der Unternehmer nachzuweisen, daß er eine allgemeine Beschreibung des geplanten Untergrundspeichers unter möglichst genauer Angabe der Lage und der voraussichtlich größten Ausdehnung im Untergrund durch Veröffentlichung in mindestens zwei der im Bereich des Standorts des Untergrundspeichers allgemein verbreiteten Tageszeitungen mindestens einen Monat vorher bekanntgemacht hat.
4Bei nachträglichen Veränderungen ist dieser Nachweis erneut zu erbringen, wenn sich die Ausdehnung des Untergrundspeichers im Untergrund wesentlich ändert.
2Soweit zur Errichtung des Untergrundspeichers ein künstlicher Hohlraum geschaffen wird oder geschaffen worden ist, sind auf die Errichtung und den Betrieb von Untergrundspeichern zudem die §§ 110 bis 123 entsprechend anzuwenden.
3Mit der Vorlage des ersten Betriebsplans hat der Unternehmer nachzuweisen, daß er eine allgemeine Beschreibung des geplanten Untergrundspeichers unter möglichst genauer Angabe der Lage und der voraussichtlich größten Ausdehnung im Untergrund durch Veröffentlichung in mindestens zwei der im Bereich des Standorts des Untergrundspeichers allgemein verbreiteten Tageszeitungen mindestens einen Monat vorher bekanntgemacht hat.
4Bei nachträglichen Veränderungen ist dieser Nachweis erneut zu erbringen, wenn sich die Ausdehnung des Untergrundspeichers im Untergrund wesentlich ändert.
(2) Eine Untersuchung des Untergrundes auf seine
Eignung zur Errichtung von Untergrundspeichern liegt nur vor, soweit damit eine
Aufsuchung nicht verbunden ist.
(3) Auf die Errichtung und den Betrieb einer Anlage
zur Lagerung, Sicherstellung oder Endlagerung radioaktiver Stoffe im Sinne des
Atomgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Oktober 1976 (BGBl. I S. 3053), zuletzt geändert durch
Artikel 14 des Gesetzes vom 28. März 1980
(BGBl. I S. 373), sind die
§§ 39, 40, 48, 50
bis 74 und 77
bis 104 und
106 entsprechend
anzuwenden, wenn die Anlage ihrer Art nach auch zur unterirdischen
behälterlosen Speicherung geeignet ist.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 30.9.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026