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Bundesberggesetz – BBergG
(1) 1Wird die
Aufsuchung oder Gewinnung bergfreier Bodenschätze ohne die erforderliche
Berechtigung ausgeübt oder wird ein Betrieb ohne die nach § 51 notwendigen und zugelassenen
Betriebspläne oder ohne eine Genehmigung, allgemeine Zulassung oder Prüfung
durchgeführt, die nach den Vorschriften der auf Grund dieses Gesetzes
erlassenen oder aufrechterhaltenen Rechtsverordnungen erforderlich ist, so kann
die zuständige Behörde die Fortsetzung der Tätigkeit untersagen.
2Im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer ist im Falle der Untersagung die Beseitigung der Einrichtungen anzuordnen, die der Ausübung der Tätigkeit zu dienen bestimmt sind.
2Im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer ist im Falle der Untersagung die Beseitigung der Einrichtungen anzuordnen, die der Ausübung der Tätigkeit zu dienen bestimmt sind.
(2) 1Die zuständige
Behörde kann explosionsgefährliche und zum Sprengen bestimmte explosionsfähige
Stoffe, Zündmittel, Sprengzubehör sowie sonstige Gegenstände sicherstellen und
verwerten, wenn diese Gegenstände zur Verwendung in den der Bergaufsicht
unterliegenden Betrieben nicht zugelassen sind oder wenn es erforderlich ist,
um ihre unbefugte Verwendung zu verhindern.
2Der Erlös aus der Verwertung tritt an die Stelle der sichergestellten Gegenstände.
2Der Erlös aus der Verwertung tritt an die Stelle der sichergestellten Gegenstände.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 30.9.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026