750:
>
>
Bundesberggesetz – BBergG
(1) Für Versuchsgruben gelten die
§§ 50
bis 74,
für nicht unter § 2
fallende, wie ein Gewinnungsbetrieb eingerichtete bergbauliche
Ausbildungsstätten sowie für Besucherbergwerke und Besucherhöhlen die
§§ 50
bis 62 und 65
bis 74
entsprechend.
(2) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die in
Absatz
1 genannten Vorschriften auf sonstige bergbauliche
Versuchsanstalten für entsprechend anwendbar zu erklären und die zugehörigen
Bußgeldvorschriften zu erstrecken, soweit dies zum Schutze der in § 55 Abs. 1
bezeichneten Rechtsgüter und Belange erforderlich ist.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 30.9.2026 I Nr.
286
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026