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Bundesberggesetz – BBergG
(1) 1Kann eine Gefahr
für Leben oder Gesundheit Beschäftigter oder Dritter nur durch eine sofortige
Abweichung von einem zugelassenen Betriebsplan oder durch sofortige, auf die
endgültige Einstellung des Betriebes gerichtete Maßnahmen abgewendet werden, so
darf die Abweichung oder die auf die Einstellung gerichtete Maßnahme auf
ausdrückliche Anordnung des Unternehmers bereits vor der Zulassung des hierfür
erforderlichen Betriebsplanes vorgenommen werden.
2Der Unternehmer hat der zuständigen Behörde die Anordnung unverzüglich anzuzeigen.
2Der Unternehmer hat der zuständigen Behörde die Anordnung unverzüglich anzuzeigen.
(2) Werden infolge unvorhergesehener Ereignisse zur
Abwendung von Gefahren für bedeutende Sachgüter sofortige Abweichungen von
einem zugelassenen Betriebsplan erforderlich, so gilt Absatz 1 entsprechend mit der
Maßgabe, daß die Sicherheit des Betriebes nicht gefährdet werden
darf.
(3) Die Zulassung der infolge der Abweichung
erforderlichen Änderung des Betriebsplanes oder des für die Einstellung
erforderlichen Betriebsplanes ist unverzüglich zu beantragen.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 30.9.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026