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Bundesberggesetz – BBergG
(1) 1Die Bewilligung
gewährt das ausschließliche Recht, nach den Vorschriften dieses Gesetzes
- 1.
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in einem bestimmten Feld (Bewilligungsfeld) die in der Bewilligung bezeichneten Bodenschätze aufzusuchen, zu gewinnen und andere Bodenschätze mitzugewinnen sowie das Eigentum an den Bodenschätzen zu erwerben,
- 2.
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die bei Anlegung von Hilfsbauen zu lösenden oder freizusetzenden Bodenschätze zu gewinnen und das Eigentum daran zu erwerben,
- 3.
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die erforderlichen Einrichtungen im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 3 zu errichten und zu betreiben,
- 4.
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Grundabtretung zu verlangen.
(2) Auf das Recht aus der Bewilligung sind, soweit
dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, die für Ansprüche aus dem Eigentum
geltenden Vorschriften des bürgerlichen Rechts entsprechend
anzuwenden.
(3) Die Bewilligung schließt die Erteilung einer
Erlaubnis zur großräumigen Aufsuchung sowie einer oder mehrerer Erlaubnisse zur
Aufsuchung zu wissenschaftlichen Zwecken für dasselbe Feld nicht
aus.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 30.9.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026