750:
>
>
Bundesberggesetz – BBergG
(1) 1Aufsuchungsbetriebe, Gewinnungsbetriebe und
Betriebe zur Aufbereitung dürfen nur auf Grund von Plänen (Betriebsplänen)
errichtet, geführt und eingestellt werden, die vom Unternehmer aufgestellt und
von der zuständigen Behörde zugelassen worden sind.
2Zum Betrieb gehören auch die in § 2 Abs. 1 bezeichneten Tätigkeiten und Einrichtungen.
3Die Betriebsplanpflicht gilt auch für die Einstellung im Falle der Rücknahme, des Widerrufs oder der Aufhebung einer Erlaubnis, einer Bewilligung oder eines Bergwerkseigentums sowie im Falle des Erlöschens einer sonstigen Bergbauberechtigung.
2Zum Betrieb gehören auch die in § 2 Abs. 1 bezeichneten Tätigkeiten und Einrichtungen.
3Die Betriebsplanpflicht gilt auch für die Einstellung im Falle der Rücknahme, des Widerrufs oder der Aufhebung einer Erlaubnis, einer Bewilligung oder eines Bergwerkseigentums sowie im Falle des Erlöschens einer sonstigen Bergbauberechtigung.
(2) Absatz 1 gilt nicht für einen
Aufsuchungsbetrieb, in dem weder Vertiefungen in der Oberfläche angelegt noch
Verfahren unter Anwendung maschineller Kraft, Arbeiten unter Tage oder mit
explosionsgefährlichen oder zum Sprengen bestimmten explosionsfähigen Stoffen
durchgeführt werden.
(3) 1Die zuständige
Behörde kann Betriebe von geringer Gefährlichkeit auf Antrag des Unternehmers
ganz oder teilweise oder für einen bestimmten Zeitraum von der
Betriebsplanpflicht befreien, wenn der Schutz Beschäftigter und Dritter und das
Wiedernutzbarmachen der Oberfläche nach diesem Gesetz und der auf Grund dieses
Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen auch ohne Betriebsplanpflicht
sichergestellt werden können.
2Dies gilt nicht für die Errichtung und die Einstellung des Betriebes und für Betriebe im Bereich des Festlandsockels.
2Dies gilt nicht für die Errichtung und die Einstellung des Betriebes und für Betriebe im Bereich des Festlandsockels.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 30.9.2026 I Nr.
286
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026