Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) – SGB 6
1Die Leistung für
Kindererziehung bleibt als Einkommen unberücksichtigt, wenn bei
Sozialleistungen aufgrund von Rechtsvorschriften der Anspruch auf diese
Leistungen oder deren Höhe von anderem Einkommen abhängig ist.
2Bei Bezug einer Leistung für Kindererziehung findet § 38 des Zwölften Buches keine Anwendung.
3Auf Rechtsvorschriften beruhende Leistungen anderer, auf die ein Anspruch nicht besteht, dürfen nicht deshalb versagt werden, weil die Leistung für Kindererziehung bezogen wird.
2Bei Bezug einer Leistung für Kindererziehung findet § 38 des Zwölften Buches keine Anwendung.
3Auf Rechtsvorschriften beruhende Leistungen anderer, auf die ein Anspruch nicht besteht, dürfen nicht deshalb versagt werden, weil die Leistung für Kindererziehung bezogen wird.
Neugefasst durch Bek. v. 19.2.2002 I 754, 1404,
3384;
zuletzt geändert durch Art. 2a G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Ergänzung aufgrund der
Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung 2026 v. 24.11.2025 I Nr. 278 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026