Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) – SGB 6
(1) 1Die Träger der
Rentenversicherung erbringen medizinische Leistungen zur Sicherung der
Erwerbsfähigkeit an Versicherte, die erste gesundheitliche Beeinträchtigungen
aufweisen, die die ausgeübte Beschäftigung gefährden.
2Wird ein Anspruch auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach § 15 Absatz 1 in Verbindung mit § 10 Absatz 1 abgelehnt, hat der Träger der Rentenversicherung über die Leistungen zur Prävention zu beraten.
3Die Leistungen können zeitlich begrenzt werden.
2Wird ein Anspruch auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach § 15 Absatz 1 in Verbindung mit § 10 Absatz 1 abgelehnt, hat der Träger der Rentenversicherung über die Leistungen zur Prävention zu beraten.
3Die Leistungen können zeitlich begrenzt werden.
(2) 1Um eine
einheitliche Rechtsanwendung durch alle Träger der Rentenversicherung
sicherzustellen, erlässt die Deutsche Rentenversicherung Bund bis zum 1. Juli
2018 im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine
gemeinsame Richtlinie der Träger der Rentenversicherung, die insbesondere die
Ziele, die persönlichen Voraussetzungen sowie Art und Umfang der medizinischen
Leistungen näher ausführt.
2Die Deutsche Rentenversicherung Bund hat die Richtlinie im Bundesanzeiger zu veröffentlichen.
3Die Richtlinie ist regelmäßig an den medizinischen Fortschritt und die gewonnenen Erfahrungen im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales anzupassen.
2Die Deutsche Rentenversicherung Bund hat die Richtlinie im Bundesanzeiger zu veröffentlichen.
3Die Richtlinie ist regelmäßig an den medizinischen Fortschritt und die gewonnenen Erfahrungen im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales anzupassen.
(3) 1Die Träger der
Rentenversicherung beteiligen sich mit den Leistungen nach Absatz 1 an der nationalen
Präventionsstrategie nach den §§ 20d bis
20g des Fünften Buches.
2Sie wirken darauf hin, dass die Einführung einer freiwilligen, individuellen, berufsbezogenen Gesundheitsvorsorge für Versicherte ab Vollendung des 45.
3Lebensjahres trägerübergreifend in Modellprojekten erprobt wird.
2Sie wirken darauf hin, dass die Einführung einer freiwilligen, individuellen, berufsbezogenen Gesundheitsvorsorge für Versicherte ab Vollendung des 45.
3Lebensjahres trägerübergreifend in Modellprojekten erprobt wird.
Neugefasst durch Bek. v. 19.2.2002 I 754, 1404,
3384;
zuletzt geändert durch Art. 2a G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Ergänzung aufgrund der
Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung 2026 v. 24.11.2025 I Nr. 278 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026