Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) – SGB 6
(1) Bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
oder sonstigen Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte auch nach dem 31.
Dezember 2004 Anspruch auf Übergangsgeld, die unmittelbar vor Beginn der
Arbeitsunfähigkeit oder wenn sie nicht arbeitsunfähig waren, unmittelbar vor
Beginn der Leistungen Arbeitslosenhilfe bezogen haben, und für die von dem der
Arbeitslosenhilfe zugrunde liegenden Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen
Beiträge zur Rentenversicherung gezahlt worden sind.
(2) Für Anspruchsberechtigte nach Absatz 1 ist für die
Berechnung des Übergangsgeldes § 21 Abs. 4 in Verbindung mit
§ 47b des Fünften Buches jeweils in der am 31.
Dezember 2004 geltenden Fassung anzuwenden.
Neugefasst durch Bek. v. 19.2.2002 I 754, 1404,
3384;
zuletzt geändert durch Art. 2a G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Ergänzung aufgrund der
Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung 2026 v. 24.11.2025 I Nr. 278 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026