Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) – SGB 6
(1) 1Das am 1. Januar
1992 vorhandene Rücklagevermögen der Deutschen Rentenversicherung
Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung ist
nicht vor Ablauf von Festlegungsfristen aufzulösen.
2Rückflüsse aus Vermögensanlagen der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung sind Einnahmen der knappschaftlichen Rentenversicherung.
2Rückflüsse aus Vermögensanlagen der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung sind Einnahmen der knappschaftlichen Rentenversicherung.
(2) Die am 31. Dezember 1991 vorhandenen Anteile eines
Trägers der allgemeinen Rentenversicherung an Gesellschaften, Genossenschaften,
Vereinen und anderen Einrichtungen, deren Zweck der Bau und die Bewirtschaftung
von Wohnungen ist und die nicht zur Aufgabenerfüllung erforderlich sind, aber
dem Verwaltungsvermögen zugeordnet werden, können in dem Umfang, in dem sie am
31. Dezember 1991 bestanden haben, gehalten werden.
(3) (weggefallen)
(4) (weggefallen)
Neugefasst durch Bek. v. 19.2.2002 I 754, 1404,
3384;
zuletzt geändert durch Art. 2a G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Ergänzung aufgrund der
Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung 2026 v. 24.11.2025 I Nr. 278 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026