Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) – SGB 6
(1) 1Ändern sich aus
tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die Voraussetzungen für die Höhe einer
Rente nach ihrem Beginn, wird die Rente in neuer Höhe von dem Kalendermonat an
geleistet, zu dessen Beginn die Änderung wirksam ist.
2Satz 1 gilt nicht beim Zusammentreffen von Renten und Einkommen mit Ausnahme von § 96a.
2Satz 1 gilt nicht beim Zusammentreffen von Renten und Einkommen mit Ausnahme von § 96a.
(2) (weggefallen)
(3) 1Fallen aus
tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die Anspruchsvoraussetzungen für eine
Rente weg, endet die Rentenzahlung mit dem Beginn des Kalendermonats, zu dessen
Beginn der Wegfall wirksam ist.
2Entfällt ein Anspruch auf Rente, weil sich die Erwerbsfähigkeit der Berechtigten nach einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben gebessert hat, endet die Rentenzahlung erst mit Beginn des vierten Kalendermonats nach der Besserung der Erwerbsfähigkeit.
3Die Rentenzahlung nach Satz 2 endet mit Beginn eines dem vierten Kalendermonat vorangehenden Monats, wenn zu dessen Beginn eine Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit ausgeübt wird, die mehr als geringfügig ist.
2Entfällt ein Anspruch auf Rente, weil sich die Erwerbsfähigkeit der Berechtigten nach einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben gebessert hat, endet die Rentenzahlung erst mit Beginn des vierten Kalendermonats nach der Besserung der Erwerbsfähigkeit.
3Die Rentenzahlung nach Satz 2 endet mit Beginn eines dem vierten Kalendermonat vorangehenden Monats, wenn zu dessen Beginn eine Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit ausgeübt wird, die mehr als geringfügig ist.
(4) Liegen die in § 44 Abs. 1 Satz 1
des Zehnten Buches genannten
Voraussetzungen für die Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden
Verwaltungsaktes vor, weil er auf einer Rechtsnorm beruht, die nach Erlass des
Verwaltungsaktes für nichtig oder für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt
oder in ständiger Rechtsprechung anders als durch den Rentenversicherungsträger
ausgelegt worden ist, so ist der Verwaltungsakt, wenn er unanfechtbar geworden
ist, nur mit Wirkung für die Zeit ab dem Beginn des Kalendermonats nach
Wirksamwerden der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts oder dem Bestehen
der ständigen Rechtsprechung zurückzunehmen.
Neugefasst durch Bek. v. 19.2.2002 I 754, 1404,
3384;
zuletzt geändert durch Art. 2a G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Ergänzung aufgrund der
Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung 2026 v. 24.11.2025 I Nr. 278 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026