Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) – SGB 6
(1) Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes bestimmen
sich nach Teil 1 Kapitel 11 des Neunten Buches, soweit die Absätze 2 bis 4 nichts Abweichendes
bestimmen.
(2) Die Berechnungsgrundlage für das Übergangsgeld
wird für Versicherte, die Arbeitseinkommen erzielt haben, und für freiwillig
Versicherte, die Arbeitsentgelt erzielt haben, aus 80 vom Hundert des
Einkommens ermittelt, das den vor Beginn der Leistungen für das letzte
Kalenderjahr (Bemessungszeitraum) gezahlten Beiträgen zugrunde
liegt.
(3) § 69 des Neunten
Buches wird mit der Maßgabe angewendet, dass Versicherte
unmittelbar vor dem Bezug der dort genannten Leistungen Pflichtbeiträge
geleistet haben.
(4) Versicherte, die unmittelbar vor Beginn der
Arbeitsunfähigkeit oder, wenn sie nicht arbeitsunfähig sind, unmittelbar vor
Beginn der medizinischen Leistungen Arbeitslosengeld bezogen und die zuvor
Pflichtbeiträge gezahlt haben, erhalten Übergangsgeld bei medizinischen
Leistungen in Höhe des bei Krankheit zu erbringenden Krankengeldes
(§
47b Fünftes Buch).
(5) Für Versicherte, die im Bemessungszeitraum eine
Bergmannsprämie bezogen haben, wird die Berechnungsgrundlage um einen Betrag in
Höhe der gezahlten Bergmannsprämie erhöht.
Neugefasst durch Bek. v. 19.2.2002 I 754, 1404,
3384;
zuletzt geändert durch Art. 2a G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Ergänzung aufgrund der
Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung 2026 v. 24.11.2025 I Nr. 278 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026