Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) – SGB 6
(1) 1Die Träger der
allgemeinen Rentenversicherung halten eine gemeinsame Nachhaltigkeitsrücklage
(Betriebsmittel und Rücklage), der die Überschüsse der Einnahmen über die
Ausgaben zugeführt werden und aus der Defizite zu decken sind.
2Das Verwaltungsvermögen gehört nicht zu der Nachhaltigkeitsrücklage.
2Das Verwaltungsvermögen gehört nicht zu der Nachhaltigkeitsrücklage.
(2) 1Die gemeinsame
Nachhaltigkeitsrücklage wird bis zum Umfang von 50 vom Hundert der
durchschnittlichen Ausgaben zu eigenen Lasten aller Träger der allgemeinen
Rentenversicherung für einen Kalendermonat dauerhaft von der Deutschen
Rentenversicherung Bund verwaltet.
2Überschreitet die gemeinsame Nachhaltigkeitsrücklage über einen längeren Zeitraum diesen Umfang, ist sie insoweit von den Trägern der allgemeinen Rentenversicherung zu verwalten.
3Das Nähere hierzu regelt das Erweiterte Direktorium bei der Deutschen Rentenversicherung Bund.
2Überschreitet die gemeinsame Nachhaltigkeitsrücklage über einen längeren Zeitraum diesen Umfang, ist sie insoweit von den Trägern der allgemeinen Rentenversicherung zu verwalten.
3Das Nähere hierzu regelt das Erweiterte Direktorium bei der Deutschen Rentenversicherung Bund.
Neugefasst durch Bek. v. 19.2.2002 I 754, 1404,
3384;
zuletzt geändert durch Art. 2a G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Ergänzung aufgrund der
Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung 2026 v. 24.11.2025 I Nr. 278 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026