Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) – SGB 6
(1) (weggefallen)
(2) 1Der Antrag auf
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben
gilt als Antrag auf Rente, wenn Versicherte vermindert erwerbsfähig sind
und
- 1.
-
ein Erfolg von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben nicht zu erwarten ist oder
- 2.
-
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben nicht erfolgreich gewesen sind, weil sie die verminderte Erwerbsfähigkeit nicht verhindert haben.
(3) 1Ist Übergangsgeld
gezahlt worden und wird nachträglich für denselben Zeitraum der Anspruch auf
eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit festgestellt, gilt dieser
Anspruch bis zur Höhe des gezahlten Übergangsgeldes als erfüllt.
2Übersteigt das Übergangsgeld den Betrag der Rente, kann der übersteigende Betrag nicht zurückgefordert werden.
2Übersteigt das Übergangsgeld den Betrag der Rente, kann der übersteigende Betrag nicht zurückgefordert werden.
Neugefasst durch Bek. v. 19.2.2002 I 754, 1404,
3384;
zuletzt geändert durch Art. 2a G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Ergänzung aufgrund der
Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung 2026 v. 24.11.2025 I Nr. 278 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026