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Baugesetzbuch – BauGB
(1) 1Die Gemeinde
kann durch Satzung ein Gebiet bezeichnen, das ein festgelegtes Stadtumbaugebiet
(§ 171b
Absatz 1) oder Teile davon umfasst und in dem
zur Sicherung und sozialverträglichen Durchführung von Stadtumbaumaßnahmen die
in § 14 Absatz
1 bezeichneten Vorhaben und sonstigen Maßnahmen der
Genehmigung bedürfen.
2Auf die Satzung ist § 16 Absatz 2 entsprechend anzuwenden.
2Auf die Satzung ist § 16 Absatz 2 entsprechend anzuwenden.
(2) Ist der Beschluss über die Aufstellung einer
Satzung nach Absatz
1 gefasst und ortsüblich bekannt gemacht, ist § 15 Absatz 1 auf
die Durchführung der Vorhaben und Maßnahmen im Sinne von Absatz 1 entsprechend
anzuwenden.
(3) 1In den Fällen
des Absatzes
1 darf die Genehmigung nur versagt werden, um einen den
städtebaulichen und sozialen Belangen Rechnung tragenden Ablauf der
Stadtumbaumaßnahmen auf der Grundlage des von der Gemeinde aufgestellten
städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (§
171b Absatz 2) oder eines Sozialplans
(§ 180) zu sichern.
2Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn auch unter Berücksichtigung des Allgemeinwohls ein Absehen von dem Vorhaben oder der Maßnahme wirtschaftlich nicht zumutbar ist.
2Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn auch unter Berücksichtigung des Allgemeinwohls ein Absehen von dem Vorhaben oder der Maßnahme wirtschaftlich nicht zumutbar ist.
(4) Die §§ 138, 173
und 174 sind im
Gebiet der Satzung nach Absatz
1 entsprechend anzuwenden.
Neugefasst durch Bek. v. 3.11.2017 I 3634
zuletzt geändert durch Art. 8 Abs. 2 G v.
23.7.2026 I Nr. 226
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026