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Baugesetzbuch – BauGB
(1) 1Die Durchführung
von Baumaßnahmen bleibt den Eigentümern überlassen, soweit die zügige und
zweckmäßige Durchführung durch sie gewährleistet ist; der Gemeinde obliegt
jedoch
- 1.
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für die Errichtung und Änderung der Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen zu sorgen und
- 2.
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die Durchführung sonstiger Baumaßnahmen, soweit sie selbst Eigentümerin ist oder nicht gewährleistet ist, dass diese vom einzelnen Eigentümer zügig und zweckmäßig durchgeführt werden.
(2) 1Zu den
Baumaßnahmen gehören
- 1.
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die Modernisierung und Instandsetzung,
- 2.
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die Neubebauung und die Ersatzbauten,
- 3.
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die Errichtung und Änderung von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen,
- 4.
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die Verlagerung oder Änderung von Betrieben sowie
- 5.
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die Errichtung oder Erweiterung von Anlagen und Einrichtungen zur dezentralen und zentralen Erzeugung, Verteilung, Nutzung oder Speicherung von Strom, Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energien oder Kraft-Wärme-Kopplung.
Neugefasst durch Bek. v. 3.11.2017 I 3634
zuletzt geändert durch Art. 8 Abs. 2 G v.
23.7.2026 I Nr. 226
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026