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Baugesetzbuch – BauGB
Die Vorbereitung der Sanierung ist Aufgabe der
Gemeinde; sie umfasst
- 1.
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die vorbereitenden Untersuchungen,
- 2.
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die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets,
- 3.
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die Bestimmung der Ziele und Zwecke der Sanierung,
- 4.
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die städtebauliche Planung; hierzu gehört auch die Bauleitplanung oder eine Rahmenplanung, soweit sie für die Sanierung erforderlich ist,
- 5.
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die Erörterung der beabsichtigten Sanierung,
- 6.
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die Erarbeitung und Fortschreibung des Sozialplans,
- 7.
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einzelne Ordnungs- und Baumaßnahmen, die vor einer förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets durchgeführt werden.
Neugefasst durch Bek. v. 3.11.2017 I 3634
zuletzt geändert durch Art. 8 Abs. 2 G v.
23.7.2026 I Nr. 226
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026