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Handelsgesetzbuch – HGB
(1) Die Firma muß zur Kennzeichnung des Kaufmanns
geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen.
(2) 1Die Firma darf
keine Angaben enthalten, die geeignet sind, über geschäftliche Verhältnisse,
die für die angesprochenen Verkehrskreise wesentlich sind, irrezuführen.
2Im Verfahren vor dem Registergericht wird die Eignung zur Irreführung nur berücksichtigt, wenn sie ersichtlich ist.
2Im Verfahren vor dem Registergericht wird die Eignung zur Irreführung nur berücksichtigt, wenn sie ersichtlich ist.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 4.2.2026 I Nr.
33
Mittelbare Änderung durch Art. 59 Nr. 1 G v.
4.2.2026 I Nr. 33 ist berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026