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Handelsgesetzbuch – HGB
(1) 1Die Errichtung
einer Zweigniederlassung ist von einem Einzelkaufmann oder einer juristischen
Person beim Gericht der Hauptniederlassung, von einer Handelsgesellschaft beim
Gericht des Sitzes der Gesellschaft, unter Angabe des Ortes und der
inländischen Geschäftsanschrift der Zweigniederlassung und des Zusatzes, falls
der Firma der Zweigniederlassung ein solcher beigefügt wird, zur Eintragung
anzumelden.
2In gleicher Weise sind spätere Änderungen der die Zweigniederlassung betreffenden einzutragenden Tatsachen anzumelden.
2In gleicher Weise sind spätere Änderungen der die Zweigniederlassung betreffenden einzutragenden Tatsachen anzumelden.
(2) Das zuständige Gericht trägt die
Zweigniederlassung auf dem Registerblatt der Hauptniederlassung oder des Sitzes
unter Angabe des Ortes sowie der inländischen Geschäftsanschrift der
Zweigniederlassung und des Zusatzes, falls der Firma der Zweigniederlassung ein
solcher beigefügt ist, ein, es sei denn, die Zweigniederlassung ist
offensichtlich nicht errichtet worden.
(3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für die Aufhebung der
Zweigniederlassung.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 4.2.2026 I Nr.
33
Mittelbare Änderung durch Art. 59 Nr. 1 G v.
4.2.2026 I Nr. 33 ist berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026