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Bundeshaushaltsordnung – BHO
(1) 1Über Ausgaben, die
der Haushaltsplan als künftig wegfallend bezeichnet, darf von dem Zeitpunkt an,
mit dem die im Haushaltsplan bezeichnete Voraussetzung für den Wegfall erfüllt
ist, nicht mehr verfügt werden.
2Entsprechendes gilt für Planstellen.
2Entsprechendes gilt für Planstellen.
(2) Ist eine Planstelle ohne nähere Angabe als künftig
wegfallend bezeichnet, darf die nächste freiwerdende Planstelle derselben
Besoldungsgruppe für Beamte derselben Fachrichtung nicht wieder besetzt
werden.
(3) Ist eine Planstelle ohne Bestimmung der
Voraussetzungen als künftig umzuwandeln bezeichnet, gilt die nächste
freiwerdende Planstelle derselben Besoldungsgruppe für Beamte derselben
Fachrichtung im Zeitpunkt ihres Freiwerdens als in die Stelle umgewandelt, die
in dem Umwandlungsvermerk angegeben ist.
(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten für Stellen der
Angestellten und Arbeiter entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 12.5.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026