63:
>
Bundeshaushaltsordnung – BHO
(1) 1Die Einnahmen sind
nach dem Entstehungsgrund, die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen
nach Zwecken getrennt zu veranschlagen und, soweit erforderlich, zu
erläutern.
2Erläuterungen können für verbindlich erklärt werden.
2Erläuterungen können für verbindlich erklärt werden.
(2) 1Ausgaben der
Bereichsausnahme nach § 1a Absatz 1 des Artikel 115-Gesetzes sind getrennt
von Ausgaben außerhalb der Bereichsausnahme zu veranschlagen.
2Sie sind kenntlich zu machen.
2Sie sind kenntlich zu machen.
(3) Bei Ausgaben für eine sich auf mehrere Jahre
erstreckende Maßnahme sind bei der ersten Veranschlagung im Haushaltsplan die
voraussichtlichen Gesamtkosten und bei jeder folgenden Veranschlagung außerdem
die finanzielle Abwicklung darzulegen.
(4) Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen
Ausgaben sind kenntlich zu machen.
(5) Für denselben Zweck sollen Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen nicht bei verschiedenen Titeln veranschlagt
werden.
(6) 1Planstellen sind
nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan
auszubringen.
2Sie dürfen nur für Aufgaben eingerichtet werden, zu deren Wahrnehmung die Begründung eines Beamtenverhältnisses zulässig ist und die in der Regel Daueraufgaben sind.
2Sie dürfen nur für Aufgaben eingerichtet werden, zu deren Wahrnehmung die Begründung eines Beamtenverhältnisses zulässig ist und die in der Regel Daueraufgaben sind.
(7) Andere Stellen als Planstellen sind in den
Erläuterungen auszuweisen.
Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 12.5.2026 I Nr.
137
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026