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Designgesetz – DesignG
1Handelt der Verletzer
weder vorsätzlich noch fahrlässig, so kann er zur Abwendung der Ansprüche nach
den §§ 42 und
43 den Verletzten
in Geld entschädigen, wenn ihm durch die Erfüllung der Ansprüche ein
unverhältnismäßig großer Schaden entstehen würde und dem Verletzten die
Abfindung in Geld zuzumuten ist.
2Als Entschädigung ist der Betrag zu zahlen, der im Falle einer vertraglichen Einräumung des Rechts als Vergütung angemessen gewesen wäre.
3Mit der Zahlung der Entschädigung gilt die Einwilligung des Verletzten zur Verwertung im üblichen Umfang als erteilt.
2Als Entschädigung ist der Betrag zu zahlen, der im Falle einer vertraglichen Einräumung des Rechts als Vergütung angemessen gewesen wäre.
3Mit der Zahlung der Entschädigung gilt die Einwilligung des Verletzten zur Verwertung im üblichen Umfang als erteilt.
Neugefasst durch Bek. v. 24.2.2014 I 122
Zuletzt geändert durch Art. 10 G v. 10.8.2021 I
3490
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026