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Designgesetz – DesignG
(1) 1Die Eintragung in
das Register wird mit einer Wiedergabe des eingetragenen Designs durch das
Deutsche Patent- und Markenamt bekannt gemacht.
2Sie erfolgt ohne Gewähr für die Vollständigkeit der Abbildung und die Erkennbarkeit der Erscheinungsmerkmale des Designs.
2Sie erfolgt ohne Gewähr für die Vollständigkeit der Abbildung und die Erkennbarkeit der Erscheinungsmerkmale des Designs.
(2) Die Bekanntmachung kann in elektronischer Form
erfolgen.
Neugefasst durch Bek. v. 24.2.2014 I 122
Zuletzt geändert durch Art. 10 G v. 10.8.2021 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026