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Designgesetz – DesignG
(1) Als eingetragenes Design wird ein Design
geschützt, das neu ist und Eigenart hat.
(2) 1Ein Design gilt als
neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Design offenbart worden
ist.
2Designs gelten als identisch, wenn sich ihre Merkmale nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheiden.
2Designs gelten als identisch, wenn sich ihre Merkmale nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheiden.
(3) 1Ein Design hat
Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer
hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Design bei
diesem Benutzer hervorruft, das vor dem Anmeldetag offenbart worden ist.
2Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Designs berücksichtigt.
2Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Designs berücksichtigt.
Neugefasst durch Bek. v. 24.2.2014 I 122
Zuletzt geändert durch Art. 10 G v. 10.8.2021 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026