Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design – DesignG

(1) Als eingetragenes Design wird ein Design geschützt, das neu ist und Eigenart hat.

(2) ¹Ein Design gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Design offenbart worden ist.
²Designs gelten als identisch, wenn sich ihre Merkmale nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheiden.

(3) ¹Ein Design hat Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Design bei diesem Benutzer hervorruft, das vor dem Anmeldetag offenbart worden ist.
²Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Designs berücksichtigt.