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Designgesetz – DesignG
(1) Der Schutz entsteht mit der Eintragung in das
Register.
(2) Die Schutzdauer des eingetragenen Designs beträgt
25 Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag.
Neugefasst durch Bek. v. 24.2.2014 I 122
Zuletzt geändert durch Art. 10 G v. 10.8.2021 I
3490
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026