Urheberrechtsgesetz – UrhG
(1) Von Rechtsinhabern stammende Informationen für die
Rechtewahrnehmung dürfen nicht entfernt oder verändert werden, wenn irgendeine
der betreffenden Informationen an einem Vervielfältigungsstück eines Werkes
oder eines sonstigen Schutzgegenstandes angebracht ist oder im Zusammenhang mit
der öffentlichen Wiedergabe eines solchen Werkes oder Schutzgegenstandes
erscheint und wenn die Entfernung oder Veränderung wissentlich unbefugt erfolgt
und dem Handelnden bekannt ist oder den Umständen nach bekannt sein muss, dass
er dadurch die Verletzung von Urheberrechten oder verwandter Schutzrechte
veranlasst, ermöglicht, erleichtert oder verschleiert.
(2) Informationen für die Rechtewahrnehmung im Sinne
dieses Gesetzes sind elektronische Informationen, die Werke oder andere
Schutzgegenstände, den Urheber oder jeden anderen Rechtsinhaber identifizieren,
Informationen über die Modalitäten und Bedingungen für die Nutzung der Werke
oder Schutzgegenstände sowie die Zahlen und Codes, durch die derartige
Informationen ausgedrückt werden.
(3) Werke oder sonstige Schutzgegenstände, bei denen
Informationen für die Rechtewahrnehmung unbefugt entfernt oder geändert wurden,
dürfen nicht wissentlich unbefugt verbreitet, zur Verbreitung eingeführt,
gesendet, öffentlich wiedergegeben oder öffentlich zugänglich gemacht werden,
wenn dem Handelnden bekannt ist oder den Umständen nach bekannt sein muss, dass
er dadurch die Verletzung von Urheberrechten oder verwandter Schutzrechte
veranlasst, ermöglicht, erleichtert oder verschleiert.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 26.5.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026