Urheberrechtsgesetz – UrhG
(1) 1Der Urheber kann
einem anderen das Recht einräumen, das Werk auf einzelne oder alle
Nutzungsarten zu nutzen (Nutzungsrecht).
2Das Nutzungsrecht kann als einfaches oder ausschließliches Recht sowie räumlich, zeitlich oder inhaltlich beschränkt eingeräumt werden.
2Das Nutzungsrecht kann als einfaches oder ausschließliches Recht sowie räumlich, zeitlich oder inhaltlich beschränkt eingeräumt werden.
(2) Das einfache Nutzungsrecht berechtigt den Inhaber,
das Werk auf die erlaubte Art zu nutzen, ohne dass eine Nutzung durch andere
ausgeschlossen ist.
(3) 1Das
ausschließliche Nutzungsrecht berechtigt den Inhaber, das Werk unter Ausschluss
aller anderen Personen auf die ihm erlaubte Art zu nutzen und Nutzungsrechte
einzuräumen.
2Es kann bestimmt werden, dass die Nutzung durch den Urheber vorbehalten bleibt.
3§ 35 bleibt unberührt.
2Es kann bestimmt werden, dass die Nutzung durch den Urheber vorbehalten bleibt.
3§ 35 bleibt unberührt.
(4) (weggefallen)
(5) 1Sind bei der
Einräumung eines Nutzungsrechts die Nutzungsarten nicht ausdrücklich einzeln
bezeichnet, so bestimmt sich nach dem von beiden Partnern zugrunde gelegten
Vertragszweck, auf welche Nutzungsarten es sich erstreckt.
2Entsprechendes gilt für die Frage, ob ein Nutzungsrecht eingeräumt wird, ob es sich um ein einfaches oder ausschließliches Nutzungsrecht handelt, wie weit Nutzungsrecht und Verbotsrecht reichen und welchen Einschränkungen das Nutzungsrecht unterliegt.
2Entsprechendes gilt für die Frage, ob ein Nutzungsrecht eingeräumt wird, ob es sich um ein einfaches oder ausschließliches Nutzungsrecht handelt, wie weit Nutzungsrecht und Verbotsrecht reichen und welchen Einschränkungen das Nutzungsrecht unterliegt.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 26.5.2026 I Nr.
157
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026