Urheberrechtsgesetz – UrhG
(1) 1Kulturerbe-Einrichtungen (§ 60d) dürfen nicht verfügbare
Werke (§ 52b
des
Verwertungsgesellschaftengesetzes) aus ihrem Bestand
vervielfältigen oder vervielfältigen lassen sowie der Öffentlichkeit zugänglich
machen.
2Dies gilt nur, wenn keine Verwertungsgesellschaft besteht, die diese Rechte für die jeweiligen Arten von Werken wahrnimmt und insoweit repräsentativ (§ 51b des Verwertungsgesellschaftengesetzes) ist.
3Nutzungen nach Satz 1 sind nur zu nicht kommerziellen Zwecken zulässig.
4Die öffentliche Zugänglichmachung ist nur auf nicht kommerziellen Internetseiten erlaubt.
2Dies gilt nur, wenn keine Verwertungsgesellschaft besteht, die diese Rechte für die jeweiligen Arten von Werken wahrnimmt und insoweit repräsentativ (§ 51b des Verwertungsgesellschaftengesetzes) ist.
3Nutzungen nach Satz 1 sind nur zu nicht kommerziellen Zwecken zulässig.
4Die öffentliche Zugänglichmachung ist nur auf nicht kommerziellen Internetseiten erlaubt.
(2) Der Rechtsinhaber kann der Nutzung nach
Absatz
1 jederzeit gegenüber dem Amt der Europäischen Union für
geistiges Eigentum widersprechen.
(3) 1Die
Kulturerbe-Einrichtung informiert während der gesamten Nutzungsdauer im
Online-Portal des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum über die
betreffenden Werke, deren Nutzung und das Recht zum Widerspruch.
2Die öffentliche Zugänglichmachung darf erst erfolgen, wenn der Rechtsinhaber der Nutzung innerhalb von sechs Monaten seit Beginn der Bekanntgabe der Informationen nach Satz 1 nicht widersprochen hat.
2Die öffentliche Zugänglichmachung darf erst erfolgen, wenn der Rechtsinhaber der Nutzung innerhalb von sechs Monaten seit Beginn der Bekanntgabe der Informationen nach Satz 1 nicht widersprochen hat.
(4) 1Die Nutzung nach
Absatz
1 in Mitgliedstaaten der Europäischen Union und
Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gilt als
nur in dem Mitgliedstaat oder Vertragsstaat erfolgt, in dem die
Kulturerbe-Einrichtung ihren Sitz hat.
2Absatz 1 ist nicht auf Werkreihen anzuwenden, die überwiegend Werke aus Drittstaaten (§ 52c des Verwertungsgesellschaftengesetzes) enthalten.
2Absatz 1 ist nicht auf Werkreihen anzuwenden, die überwiegend Werke aus Drittstaaten (§ 52c des Verwertungsgesellschaftengesetzes) enthalten.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 26.5.2026 I Nr.
157
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026