Urheberrechtsgesetz – UrhG
(1) 1Maßgebend für die
Vergütungshöhe ist, in welchem Maß die Geräte und Speichermedien als Typen
tatsächlich für Vervielfältigungen nach
§ 53 Absatz 1 oder 2 oder den §§ 60a bis 60f genutzt werden.
2Dabei ist zu berücksichtigen, inwieweit technische Schutzmaßnahmen nach § 95a auf die betreffenden Werke angewendet werden.
2Dabei ist zu berücksichtigen, inwieweit technische Schutzmaßnahmen nach § 95a auf die betreffenden Werke angewendet werden.
(2) Die Vergütung für Geräte ist so zu gestalten, dass
sie auch mit Blick auf die Vergütungspflicht für in diesen Geräten enthaltene
Speichermedien oder andere, mit diesen funktionell zusammenwirkende Geräte oder
Speichermedien insgesamt angemessen ist.
(3) Bei der Bestimmung der Vergütungshöhe sind die
nutzungsrelevanten Eigenschaften der Geräte und Speichermedien, insbesondere
die Leistungsfähigkeit von Geräten sowie die Speicherkapazität und
Mehrfachbeschreibbarkeit von Speichermedien, zu berücksichtigen.
(4) Die Vergütung darf Hersteller von Geräten und
Speichermedien nicht unzumutbar beeinträchtigen; sie muss in einem
wirtschaftlich angemessenen Verhältnis zum Preisniveau des Geräts oder des
Speichermediums stehen.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 26.5.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026