Urheberrechtsgesetz – UrhG
(1) 1Würde durch die
Anwendung dieses Gesetzes in der ab dem 1. Juli 1995 geltenden Fassung die
Dauer eines vorher entstandenen Rechts verkürzt, so erlischt der Schutz mit dem
Ablauf der Schutzdauer nach den bis zum 30. Juni 1995 geltenden
Vorschriften.
2Im übrigen sind die Vorschriften dieses Gesetzes über die Schutzdauer in der ab dem 1. Juli 1995 geltenden Fassung auch auf Werke und verwandte Schutzrechte anzuwenden, deren Schutz am 1. Juli 1995 noch nicht erloschen ist.
2Im übrigen sind die Vorschriften dieses Gesetzes über die Schutzdauer in der ab dem 1. Juli 1995 geltenden Fassung auch auf Werke und verwandte Schutzrechte anzuwenden, deren Schutz am 1. Juli 1995 noch nicht erloschen ist.
(2) 1Die Vorschriften
dieses Gesetzes in der ab dem 1. Juli 1995 geltenden Fassung sind auch auf
Werke anzuwenden, deren Schutz nach diesem Gesetz vor dem 1. Juli 1995
abgelaufen ist, nach dem Gesetz eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen
Union oder eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen
Wirtschaftsraum zu diesem Zeitpunkt aber noch besteht.
2Satz 1 gilt entsprechend für die verwandten Schutzrechte des Herausgebers nachgelassener Werke (§ 71), der ausübenden Künstler (§ 73), der Hersteller von Tonträgern (§ 85), der Sendeunternehmen (§ 87) und der Filmhersteller (§§ 94 und 95).
2Satz 1 gilt entsprechend für die verwandten Schutzrechte des Herausgebers nachgelassener Werke (§ 71), der ausübenden Künstler (§ 73), der Hersteller von Tonträgern (§ 85), der Sendeunternehmen (§ 87) und der Filmhersteller (§§ 94 und 95).
(3) 1Lebt nach
Absatz
2 der Schutz eines Werkes im Geltungsbereich dieses
Gesetzes wieder auf, so stehen die wiederauflebenden Rechte dem Urheber
zu.
2Eine vor dem 1. Juli 1995 begonnene Nutzungshandlung darf jedoch in dem vorgesehenen Rahmen fortgesetzt werden.
3Für die Nutzung ab dem 1. Juli 1995 ist eine angemessene Vergütung zu zahlen.
4Die Sätze 1 bis 3 gelten für verwandte Schutzrechte entsprechend.
2Eine vor dem 1. Juli 1995 begonnene Nutzungshandlung darf jedoch in dem vorgesehenen Rahmen fortgesetzt werden.
3Für die Nutzung ab dem 1. Juli 1995 ist eine angemessene Vergütung zu zahlen.
4Die Sätze 1 bis 3 gelten für verwandte Schutzrechte entsprechend.
(4) 1Ist vor dem 1.
Juli 1995 einem anderen ein Nutzungsrecht an einer nach diesem Gesetz noch
geschützten Leistung eingeräumt oder übertragen worden, so erstreckt sich die
Einräumung oder Übertragung im Zweifel auch auf den Zeitraum, um den die
Schutzdauer verlängert worden ist.
2Im Fall des Satzes 1 ist eine angemessene Vergütung zu zahlen.
2Im Fall des Satzes 1 ist eine angemessene Vergütung zu zahlen.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 26.5.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026