Urheberrechtsgesetz – UrhG
(1) 1Befugte Stellen
dürfen veröffentlichte Sprachwerke, die als Text oder im Audioformat vorliegen,
sowie grafische Aufzeichnungen von Werken der Musik vervielfältigen, um sie
ausschließlich für Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung in ein
barrierefreies Format umzuwandeln.
2§ 45b Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.
2§ 45b Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.
(2) Befugte Stellen dürfen nach Absatz 1 hergestellte
Vervielfältigungsstücke an Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung oder
andere befugte Stellen verleihen, verbreiten sowie für die öffentliche
Zugänglichmachung oder die sonstige öffentliche Wiedergabe
benutzen.
(3) Befugte Stellen sind Einrichtungen, die in
gemeinnütziger Weise Bildungsangebote oder barrierefreien Lese- und
Informationszugang für Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung zur
Verfügung stellen.
(4) 1Für Nutzungen
nach den Absätzen 1 und 2 hat der Urheber Anspruch auf Zahlung
einer angemessenen Vergütung.
2Der Anspruch kann nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden.
2Der Anspruch kann nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden.
(5) 1Das
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch
Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates in Bezug auf befugte Stellen
Folgendes zu regeln:
- 1.
-
deren Pflichten im Zusammenhang mit den Nutzungen nach den Absätzen 1 und 2,
- 2.
-
deren Pflicht zur Anzeige als befugte Stelle beim Deutschen Patent- und Markenamt,
- 3.
-
die Aufsicht des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einhaltung der Pflichten nach Nummer 1 nach Maßgabe des § 85 Absatz 1 und 3 sowie des § 89 des Verwertungsgesellschaftengesetzes.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 26.5.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026