Urheberrechtsgesetz – UrhG
(1) 1Der Rechtsinhaber
kann von dem Eigentümer oder Besitzer verlangen, daß alle rechtswidrig
hergestellten, verbreiteten oder zur rechtswidrigen Verbreitung bestimmten
Vervielfältigungsstücke vernichtet werden.
2§ 98 Abs. 3 und 4 ist entsprechend anzuwenden.
2§ 98 Abs. 3 und 4 ist entsprechend anzuwenden.
(2) 1Absatz 1 ist entsprechend auf
Mittel anzuwenden, die allein dazu bestimmt sind, die unerlaubte Beseitigung
oder Umgehung technischer Programmschutzmechanismen zu erleichtern.
2Satz 1 gilt nicht für Mittel, die Kulturerbe-Einrichtungen einsetzen, um von der gesetzlichen Nutzungserlaubnis des § 61d, auch in Verbindung mit § 69d Absatz 7, Gebrauch zu machen.
2Satz 1 gilt nicht für Mittel, die Kulturerbe-Einrichtungen einsetzen, um von der gesetzlichen Nutzungserlaubnis des § 61d, auch in Verbindung mit § 69d Absatz 7, Gebrauch zu machen.
(3) Auf technische Programmschutzmechanismen ist in
den Fällen des
§ 44b, auch in Verbindung mit
§ 69d Absatz
4, des § 60a,
auch in Verbindung mit § 69d
Absatz 5, des § 60e Absatz 1 oder 6 sowie des § 60f Absatz 1 oder 3 nur § 95b entsprechend
anzuwenden.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 26.5.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026