Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) – SGB 11
(1) 1Die Landesverbände
der Ortskrankenkassen, der Betriebskrankenkassen und der Innungskrankenkassen,
die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, die nach § 36 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der
Landwirte als Landesverband tätige landwirtschaftliche
Krankenkasse sowie die Ersatzkassen nehmen die Aufgaben der Landesverbände der
Pflegekassen wahr.
2§ 211a und § 212 Abs. 5 Satz 4 bis 10 des Fünften Buches gelten entsprechend.
2§ 211a und § 212 Abs. 5 Satz 4 bis 10 des Fünften Buches gelten entsprechend.
(2) 1Für die Aufgaben
der Landesverbände nach Absatz
1 gilt § 211 des Fünften
Buches entsprechend.
2Die Landesverbände haben insbesondere den Spitzenverband Bund der Pflegekassen bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu unterstützen.
2Die Landesverbände haben insbesondere den Spitzenverband Bund der Pflegekassen bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu unterstützen.
(3) Für die Aufsicht über die Landesverbände im
Bereich der Aufgaben nach Absatz 1 gilt § 208 des
Fünften Buches entsprechend.
(4) Soweit in diesem Buch die Landesverbände der
Pflegekassen Aufgaben wahrnehmen, handeln die in Absatz 1 aufgeführten
Stellen.
Zuletzt geändert durch Art. 2c G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026