Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) – SGB 11
(1) 1Die Träger der
Pflegeeinrichtungen bleiben, unbeschadet des Sicherstellungsauftrags der
Pflegekassen (§ 69),
für die Qualität der Leistungen ihrer Einrichtungen einschließlich der
Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität verantwortlich.
2Maßstäbe für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit einer Pflegeeinrichtung und die Qualität ihrer Leistungen sind die für sie verbindlichen Anforderungen in den Vereinbarungen nach § 113 sowie die vereinbarten Leistungs- und Qualitätsmerkmale (§ 84 Abs. 5).
2Maßstäbe für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit einer Pflegeeinrichtung und die Qualität ihrer Leistungen sind die für sie verbindlichen Anforderungen in den Vereinbarungen nach § 113 sowie die vereinbarten Leistungs- und Qualitätsmerkmale (§ 84 Abs. 5).
(2) 1Die zugelassenen
Pflegeeinrichtungen sind verpflichtet, Maßnahmen der Qualitätssicherung sowie
ein Qualitätsmanagement nach Maßgabe der Vereinbarungen nach § 113 durchzuführen und bei
Qualitätsprüfungen nach § 114
mitzuwirken.
2Bei stationärer Pflege erstreckt sich die Qualitätssicherung neben den allgemeinen Pflegeleistungen auch auf die medizinische Behandlungspflege, die Betreuung, die Leistungen bei Unterkunft und Verpflegung (§ 87) sowie auf die Zusatzleistungen (§ 88).
2Bei stationärer Pflege erstreckt sich die Qualitätssicherung neben den allgemeinen Pflegeleistungen auch auf die medizinische Behandlungspflege, die Betreuung, die Leistungen bei Unterkunft und Verpflegung (§ 87) sowie auf die Zusatzleistungen (§ 88).
(3) 1Der Medizinische
Dienst und der Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung
e. V. beraten die Pflegeeinrichtungen in Fragen der Qualitätssicherung mit
dem Ziel, Qualitätsmängeln rechtzeitig vorzubeugen und die Eigenverantwortung
der Pflegeeinrichtungen und ihrer Träger für die Sicherung und
Weiterentwicklung der Pflegequalität zu stärken.
2Die Träger der Prüfinstitutionen sind verpflichtet, durch geeignete organisatorische und technische Maßnahmen sicherzustellen, dass auch in Krisensituationen eine qualifizierte Beratung erfolgen kann.
3Sie haben diese Maßnahmen im Internet bekannt zu machen.
2Die Träger der Prüfinstitutionen sind verpflichtet, durch geeignete organisatorische und technische Maßnahmen sicherzustellen, dass auch in Krisensituationen eine qualifizierte Beratung erfolgen kann.
3Sie haben diese Maßnahmen im Internet bekannt zu machen.
Zuletzt geändert durch Art. 2c G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026