Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) – SGB 11
Zum vollständigen Text der Vorschrift
Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)
Erstes
Kapitel Allgemeine Vorschriften anchor
Zweites
Kapitel Leistungsberechtigter Personenkreis, Verfahren zur Feststellung der
Pflegebedürftigkeit und Berichtspflichten, Begriff der Pflegeperson
anchor
Viertes
Kapitel Leistungen der Pflegeversicherung anchor
Erster
Abschnitt Übersicht über die Leistungen anchor
Zweiter
Abschnitt Gemeinsame Vorschriften anchor
Dritter
Abschnitt Leistungen anchor
Erster Titel
Leistungen bei häuslicher Pflege anchor
Zweiter
Titel Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege anchor
Dritter
Titel Gemeinsamer Jahresbetrag für Verhinderungspflege und
Kurzzeitpflege anchor
Vierter
Titel Pflegerische Versorgung bei Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahmen der
Pflegeperson anchor
Fünfter
Titel Vollstationäre Pflege anchor
Sechster
Titel Pauschalleistung für die Pflege von Menschen mit Behinderungen
anchor
Siebter
Titel Zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären
Pflegeeinrichtungen anchor
Achter Titel
Pflegebedingter Eigenanteil bei vollstationärer Pflege anchor
Vierter
Abschnitt Leistungen für Pflegepersonen anchor
Fünfter
Abschnitt Angebote zur Unterstützung im Alltag; Weitere Leistungen bei
häuslicher Pflege; Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen,
des Ehrenamts, der Selbsthilfe und der Zusammenarbeit in regionalen
Netzwerken anchor
Sechster
Abschnitt Leistungen in ambulant betreuten Wohngruppen und in
gemeinschaftlichen Wohnformen anchor
Fünftes
Kapitel Organisation anchor
Erster
Abschnitt Träger der Pflegeversicherung anchor
Zweiter
Abschnitt Zuständigkeit, Mitgliedschaft anchor
Dritter
Abschnitt Meldungen anchor
Vierter
Abschnitt Wahrnehmung der Verbandsaufgaben anchor
Fünfter
Abschnitt Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund anchor
Sechstes
Kapitel Finanzierung anchor
Erster
Abschnitt Beiträge anchor
Zweiter
Abschnitt Beitragszuschüsse anchor
Dritter
Abschnitt Bundesmittel anchor
Vierter
Abschnitt Verwendung und Verwaltung der Mittel anchor
Fünfter
Abschnitt Ausgleichsfonds, Finanzausgleich anchor
Siebtes
Kapitel Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern
anchor
Erster
Abschnitt Allgemeine Grundsätze anchor
Zweiter
Abschnitt Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen anchor
Dritter
Abschnitt Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern anchor
Vierter
Abschnitt Wirtschaftlichkeitsprüfungen anchor
Achtes
Kapitel Pflegevergütung anchor
Erster
Abschnitt Allgemeine Vorschriften anchor
Zweiter
Abschnitt Vergütung der stationären Pflegeleistungen anchor
Dritter
Abschnitt Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen anchor
Vierter
Abschnitt Kostenerstattung, Pflegeheimvergleich anchor
Fünfter
Abschnitt Integrierte Versorgung und Verträge zur pflegerischen Versorgung in
gemeinschaftlichen Wohnformen anchor
Neuntes
Kapitel Datenschutz, Statistik und Interoperabilität anchor
Erster
Abschnitt Informationsgrundlagen anchor
Zweiter
Titel Informationsgrundlagen der Pflegekassen anchor
Zweiter
Abschnitt Übermittlung von Leistungsdaten, Nutzung der
Telematikinfrastruktur anchor
Dritter
Abschnitt Datenlöschung, Auskunftspflicht anchor
Vierter
Abschnitt Statistik anchor
Fünfter
Abschnitt Interoperabilität anchor
Zehntes
Kapitel Private Pflegeversicherung anchor
Zwölftes
Kapitel Bußgeldvorschrift anchor
Vierzehntes
Kapitel Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge anchor
Fünfzehntes
Kapitel Bildung eines Pflegevorsorgefonds anchor
Sechzehntes
Kapitel Überleitungs- und Übergangsrecht anchor
Erster
Abschnitt Regelungen zur Rechtsanwendung im Übergangszeitraum, zur Überleitung
in die Pflegegrade, zum Besitzstandsschutz für Leistungen der
Pflegeversicherung sowie Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren im
Rahmen der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs
anchor
Zweiter
Abschnitt Sonstige Überleitungs-, Übergangs- und
Besitzstandsschutzregelungen anchor
Dritter
Abschnitt Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während
der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie
anchor
Vierter
Abschnitt Maßnahmen zum Ausgleich außergewöhnlicher Kostenentwicklungen
anchor
Zuletzt geändert durch Art. 2c G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026