Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) – SGB 11
(1) 1Die Pflegekassen
prüfen im Einzelfall, welche Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und
ergänzenden Leistungen geeignet und zumutbar sind, Pflegebedürftigkeit zu
überwinden, zu mindern oder ihre Verschlimmerung zu verhüten.
2Werden Leistungen nach diesem Buch gewährt, ist bei Nachuntersuchungen die Frage geeigneter und zumutbarer Leistungen zur medizinischen Rehabilitation mit zu prüfen.
2Werden Leistungen nach diesem Buch gewährt, ist bei Nachuntersuchungen die Frage geeigneter und zumutbarer Leistungen zur medizinischen Rehabilitation mit zu prüfen.
(2) Die Pflegekassen haben bei der Einleitung und
Ausführung der Leistungen zur Pflege sowie bei Beratung, Auskunft und
Aufklärung mit den Trägern der Rehabilitation eng zusammenzuarbeiten, um
Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder ihre
Verschlimmerung zu verhüten.
(3) 1Wenn eine
Pflegekasse durch die gutachterlichen Feststellungen des Medizinischen Dienstes
oder anderer von ihr beauftragter unabhängiger Gutachterinnen und Gutachter
(§ 18b Absatz 1 Satz 1 Nummer
2 und Absatz 2) oder auf sonstige Weise
feststellt, dass im Einzelfall Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
angezeigt sind, informiert sie schriftlich oder elektronisch unverzüglich den
Versicherten sowie mit dessen Einwilligung schriftlich oder elektronisch die
behandelnde Ärztin oder den behandelnden Arzt sowie Angehörige, Personen des
Vertrauens der Versicherten oder Pflege- und Betreuungseinrichtungen, die den
Versicherten versorgen, und leitet mit Einwilligung des Versicherten eine
entsprechende Mitteilung dem zuständigen Rehabilitationsträger zu.
2Die Pflegekasse weist den Versicherten gleichzeitig auf seine Eigenverantwortung und Mitwirkungspflicht hin.
3Soweit der Versicherte eingewilligt hat, gilt die Mitteilung an den Rehabilitationsträger als Antragstellung für das Verfahren nach § 14 des Neunten Buches.
4Die Pflegekasse ist über die Leistungsentscheidung des zuständigen Rehabilitationsträgers unverzüglich zu informieren.
5Sie prüft in einem angemessenen zeitlichen Abstand, ob entsprechende Maßnahmen durchgeführt worden sind; soweit erforderlich, hat sie vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach § 32 Absatz 1 zu erbringen.
2Die Pflegekasse weist den Versicherten gleichzeitig auf seine Eigenverantwortung und Mitwirkungspflicht hin.
3Soweit der Versicherte eingewilligt hat, gilt die Mitteilung an den Rehabilitationsträger als Antragstellung für das Verfahren nach § 14 des Neunten Buches.
4Die Pflegekasse ist über die Leistungsentscheidung des zuständigen Rehabilitationsträgers unverzüglich zu informieren.
5Sie prüft in einem angemessenen zeitlichen Abstand, ob entsprechende Maßnahmen durchgeführt worden sind; soweit erforderlich, hat sie vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach § 32 Absatz 1 zu erbringen.
Zuletzt geändert durch Art. 2c G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026