Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) – SGB 11
(1) 1Die
Pflegeeinrichtungen pflegen, versorgen und betreuen die Pflegebedürftigen, die
ihre Leistungen in Anspruch nehmen, entsprechend dem allgemein anerkannten
Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse.
2Dies schließt die Pflegeprozessverantwortung von Pflegefachpersonen für die Erbringung von Leistungen nach diesem Buch ein.
3Pflegefachpersonen im Sinne dieses Gesetzes sind Personen, die über eine Erlaubnis nach den §§ 1 oder 58 Absatz 1 oder 2 des Pflegeberufegesetzesoder § 64 des Pflegeberufegesetzes verfügen.
4Inhalt und Organisation der Leistungen haben eine humane und aktivierende Pflege unter Achtung der Menschenwürde zu gewährleisten.
2Dies schließt die Pflegeprozessverantwortung von Pflegefachpersonen für die Erbringung von Leistungen nach diesem Buch ein.
3Pflegefachpersonen im Sinne dieses Gesetzes sind Personen, die über eine Erlaubnis nach den §§ 1 oder 58 Absatz 1 oder 2 des Pflegeberufegesetzesoder § 64 des Pflegeberufegesetzes verfügen.
4Inhalt und Organisation der Leistungen haben eine humane und aktivierende Pflege unter Achtung der Menschenwürde zu gewährleisten.
(1a) 1Die
Pflegeeinrichtungen sind verpflichtet, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
sowie betriebliche Interessenvertretungen in die Entwicklung von
einrichtungsspezifischen Konzepten zur Delegation von Leistungen von
Pflegefachpersonen auf Pflegefachassistenzpersonen sowie auf Pflegehilfskräfte
und anderes Personal, das Leistungen der Pflege oder Betreuung von
Pflegebedürftigen erbringt, einzubeziehen.
2Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind über vorhandene Konzepte zu informieren und im Bedarfsfall zu schulen.
2Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind über vorhandene Konzepte zu informieren und im Bedarfsfall zu schulen.
(2) 1Bei der
Durchführung dieses Buches sind die Vielfalt der Träger von Pflegeeinrichtungen
zu wahren sowie deren Selbständigkeit, Selbstverständnis und Unabhängigkeit zu
achten.
2Dem Auftrag kirchlicher und sonstiger Träger der freien Wohlfahrtspflege, kranke, gebrechliche und pflegebedürftige Menschen zu pflegen, zu betreuen, zu trösten und sie im Sterben zu begleiten, ist Rechnung zu tragen.
3Freigemeinnützige und private Träger haben Vorrang gegenüber öffentlichen Trägern.
2Dem Auftrag kirchlicher und sonstiger Träger der freien Wohlfahrtspflege, kranke, gebrechliche und pflegebedürftige Menschen zu pflegen, zu betreuen, zu trösten und sie im Sterben zu begleiten, ist Rechnung zu tragen.
3Freigemeinnützige und private Träger haben Vorrang gegenüber öffentlichen Trägern.
(3) Die Bestimmungen des Wohn- und
Betreuungsvertragsgesetzes bleiben unberührt.
Zuletzt geändert durch Art. 2c G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026