Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) – SGB 11
(1) Die Pflegekasse erbringt vorläufige Leistungen zur
medizinischen Rehabilitation, wenn eine sofortige Leistungserbringung
erforderlich ist, um eine unmittelbar drohende Pflegebedürftigkeit zu
vermeiden, eine bestehende Pflegebedürftigkeit zu überwinden, zu mindern oder
eine Verschlimmerung der Pflegebedürftigkeit zu verhüten, und sonst die
sofortige Einleitung der Leistungen gefährdet wäre.
(2) Die Pflegekasse hat zuvor den zuständigen Träger
zu unterrichten und auf die Eilbedürftigkeit der Leistungsgewährung
hinzuweisen; wird dieser nicht rechtzeitig, spätestens jedoch vier Wochen nach
Antragstellung, tätig, erbringt die Pflegekasse die Leistungen
vorläufig.
Zuletzt geändert durch Art. 2c G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026