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Soldatenversorgungsgesetz – SVG
(1) 1Bei einer
Berufssoldatin oder einem Berufssoldaten kann die verbrachte Mindestzeit
3Zum Zeitpunkt des Ruhestandseintritts ist das Ruhegehalt unter Berücksichtigung von Hochschulausbildungszeiten nach Satz 1 zu berechnen.
4Auf eine praktische Tätigkeit nach Satz 1 Nummer 2 ist § 31 Absatz 1 Satz 3 anzuwenden.
- 1.
-
der außer der allgemeinen Schulbildung vorgeschriebenen Ausbildung (Fachschul-, Hochschul- und praktische Ausbildung, übliche Prüfungszeit),
- 2.
-
einer praktischen hauptberuflichen Tätigkeit, die für die Übernahme in das Soldatenverhältnis vorgeschrieben ist,
3Zum Zeitpunkt des Ruhestandseintritts ist das Ruhegehalt unter Berücksichtigung von Hochschulausbildungszeiten nach Satz 1 zu berechnen.
4Auf eine praktische Tätigkeit nach Satz 1 Nummer 2 ist § 31 Absatz 1 Satz 3 anzuwenden.
(2) 1Ergibt eine
Berechnung des Ruhegehalts unter Berücksichtigung von
Hochschulausbildungszeiten nach Absatz 1 Satz 1 in der
bis zum 11. Februar 2009 geltenden Fassung gegenüber der Ruhegehaltsberechnung
nach Absatz 1
Satz 3 einen Differenzbetrag, der größer ist
als der Rentenbetrag, der sich durch Vervielfältigung des aktuellen
Rentenwertes mit dem Faktor 2,25 ergibt, bleibt es bei der Berechnung des
Ruhegehalts unter Berücksichtigung von Hochschulausbildungszeiten nach
Absatz 1
Satz 1 in der bis zum 11. Februar 2009
geltenden Fassung, soweit dadurch mit Ausnahme der Fälle des § 42 der Höchstruhegehaltssatz im
Sinne des § 40 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz
2 nicht überschritten wird.
2Die der Berechnung nach Satz 1 zugrunde gelegten Hochschulausbildungszeiten sind um die Hochschulausbildungszeiten zu vermindern, die dem Rentenbetrag entsprechen, der sich durch Vervielfältigung des aktuellen Rentenwertes mit dem Faktor 2,25 ergibt.
2Die der Berechnung nach Satz 1 zugrunde gelegten Hochschulausbildungszeiten sind um die Hochschulausbildungszeiten zu vermindern, die dem Rentenbetrag entsprechen, der sich durch Vervielfältigung des aktuellen Rentenwertes mit dem Faktor 2,25 ergibt.
(3) 1An Stelle einer
Berücksichtigung nach Absatz
1 können einer Berufssoldatin oder einem Berufssoldaten
verbrachte Zeiten einer praktischen Ausbildung und einer praktischen
hauptberuflichen Tätigkeit bis zu einer Gesamtzeit von fünf Jahren als
ruhegehaltfähige Dienstzeit berücksichtigt werden, wenn sie für die Wahrnehmung
der ihr oder ihm als Soldatin auf Zeit, Soldat auf Zeit, Berufssoldatin oder
Berufssoldat übertragenen Aufgaben förderlich sind.
2Absatz 1 Satz 2 und 4 gilt entsprechend.
2Absatz 1 Satz 2 und 4 gilt entsprechend.
(4) Hat die Berufssoldatin oder der Berufssoldat ihr
oder sein Studium nach der Festsetzung von Regelstudienzeiten in dem jeweiligen
Studiengang begonnen, kann die tatsächliche Studiendauer nur insoweit
berücksichtigt werden, als die Regelstudienzeit einschließlich der Prüfungszeit
nicht überschritten ist.
Zuletzt geändert durch Art. 7 G v. 22.12.2025 I
Nr. 370
Ersetzt G 53-4 v. 26.7.1957 I 785 (SVG)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026