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Strahlenschutzgesetz – StrlSchG
(1) 1Auf der Grundlage
der Ermittlung und Bewertung der sonstigen bestehenden Expositionssituation
kann die zuständige Behörde Art, Umfang, Dauer und Ziel der zu ergreifenden
Sanierungs- und sonstigen Maßnahmen zur Verhinderung oder Verminderung der
Exposition festlegen.
2Maßnahmen, die auf der Grundlage anderer Rechtsvorschriften getroffen werden können, gehen vor.
2Maßnahmen, die auf der Grundlage anderer Rechtsvorschriften getroffen werden können, gehen vor.
(2) 1Bei der
Festlegung der Maßnahmen nach Absatz 1 sind folgende Grundsätze zu
beachten:
- 1.
-
jede unnötige Exposition oder Kontamination von Mensch und Umwelt ist zu vermeiden;
- 2.
-
die nach § 155 festgelegten Referenzwerte sollen möglichst unterschritten werden;
- 3.
-
jede Exposition oder Kontamination von Mensch und Umwelt ist auch unterhalb der Referenzwerte so gering wie möglich zu halten.
(3) 1Die zuständige
Behörde kann eine oder mehrere für die Expositionssituation Verantwortliche
verpflichten,
- 1.
-
die festgelegten Sanierungs- und sonstigen Maßnahmen zur Verhinderung oder Verminderung der Exposition durchzuführen und
- 2.
-
nach Abschluss der Maßnahmen die effektive Dosis der Arbeitskräfte, die einer beruflichen Exposition ausgesetzt waren, und von Einzelpersonen der Bevölkerung zu ermitteln.
(4) 1Die zuständige
Behörde bewertet in regelmäßigen Abständen die ergriffenen Maßnahmen.
2Sie kann von einem oder mehreren für die Expositionssituation Verantwortlichen die Übermittlung von Unterlagen verlangen, die zur Bewertung erforderlich sind.
2Sie kann von einem oder mehreren für die Expositionssituation Verantwortlichen die Übermittlung von Unterlagen verlangen, die zur Bewertung erforderlich sind.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 23.10.2024 I
Nr. 324
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026