StrlSchG – Gesetze mit Links

Strahlenschutzgesetz – StrlSchG

Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)

Teil 2 Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen anchor

Kapitel 1 Strahlenschutzgrundsätze anchor

§ 6 Rechtfertigung von Tätigkeitsarten; Verordnungsermächtigung anchor

§ 7 Verfahren zur Prüfung der Rechtfertigung einer Tätigkeitsart; Verordnungsermächtigung anchor

§ 8 Vermeidung unnötiger Exposition und Dosisreduzierung anchor

§ 9 Dosisbegrenzung anchor

Kapitel 2 Vorabkontrolle bei radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung anchor

Abschnitt 1 Errichtung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung anchor

§ 10 Genehmigungsbedürftige Errichtung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung anchor

§ 11 Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung; Aussetzung des Genehmigungsverfahrens anchor

Abschnitt 2 Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung; Umgang mit radioaktiven Stoffen; Betrieb von Röntgeneinrichtungen oder Störstrahlern anchor

§ 12 Genehmigungsbedürftige Tätigkeiten anchor

§ 13 Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung; Aussetzung des Genehmigungsverfahrens anchor

§ 14 Besondere Voraussetzungen bei Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anwendung am Menschen anchor

§ 15 Besondere Voraussetzungen bei Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anwendung am Tier in der Tierheilkunde anchor

§ 16 Erforderliche Unterlagen anchor

§ 17 Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung anchor

§ 18 Prüfung des angezeigten Betriebs einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung anchor

§ 19 Genehmigungs- und anzeigebedürftiger Betrieb von Röntgeneinrichtungen anchor

§ 20 Prüfung des angezeigten Betriebs einer Röntgeneinrichtung anchor

§ 21 Beendigung des genehmigten oder angezeigten Betriebs oder Umgangs anchor

§ 22 Anzeigebedürftige Prüfung, Erprobung, Wartung und Instandsetzung von Röntgeneinrichtungen oder Störstrahlern anchor

§ 23 Verhältnis zur Verordnung (EU) 2017/745 anchor

§ 24 Verordnungsermächtigungen anchor

Abschnitt 3 Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen oder im Zusammenhang mit dem Betrieb fremder Röntgeneinrichtungen oder Störstrahler anchor

§ 25 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen anchor

§ 26 Anzeigebedürftige Beschäftigung im Zusammenhang mit dem Betrieb fremder Röntgeneinrichtungen oder Störstrahler anchor

Abschnitt 4 Beförderung radioaktiver Stoffe; grenzüberschreitende Verbringung anchor

§ 27 Genehmigungsbedürftige Beförderung sonstiger radioaktiver Stoffe anchor

§ 28 Genehmigungsfreie Beförderung anchor

§ 29 Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung anchor

§ 30 Verordnungsermächtigung für die grenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe anchor

Abschnitt 5 Medizinische Forschung anchor

Unterabschnitt 1 Genehmigung einer Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung anchor

§ 31 Genehmigungsbedürftige Anwendung anchor

§ 31a Antrag auf Genehmigung einer Anwendung anchor

§ 31b Genehmigungsverfahren bei der zuständigen Behörde anchor

§ 31c Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung anchor

Unterabschnitt 2 Anzeige einer Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung anchor

§ 32 Anzeigebedürftige Anwendung anchor

§ 33 Beginn der angezeigten Anwendung anchor

§ 34 Untersagung der angezeigten Anwendung anchor

§ 34a Eingeschränkte Zulassung der angezeigten Anwendung anchor

§ 35 Deckungsvorsorge bei der anzeigebedürftigen Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung anchor

Unterabschnitt 3 Tätigkeit der Ethik-Kommission bei der Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung anchor

§ 36 Aufgabe der Ethik-Kommission anchor

§ 36a Prüfung einer anzeige- oder genehmigungsbedürftigen Anwendung im Rahmen einer klinischen Prüfung im Sinne des § 4 Absatz 23 des Arzneimittelgesetzes anchor

§ 36b Prüfung einer anzeige- oder genehmigungsbedürftigen Anwendung im Rahmen einer klinischen Prüfung im Sinne des Artikels 2 Nummer 45 der Verordnung (EU) 2017/745 oder einer sonstigen klinischen Prüfung im Sinne des § 3 Nummer 4 des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes anchor

§ 36c Prüfung einer sonstigen Anwendung anchor

Unterabschnitt 4 Verordnungsermächtigung anchor

§ 37 Verordnungsermächtigung anchor

Abschnitt 6 Schutz des Verbrauchers bei Zusatz radioaktiver Stoffe und Aktivierung; bauartzugelassene Vorrichtungen anchor

Unterabschnitt 1 Rechtfertigung anchor

§ 38 Rechtfertigung von Tätigkeitsarten mit Konsumgütern oder bauartzugelassenen Vorrichtungen; Verordnungsermächtigung anchor

Unterabschnitt 2 Schutz des Verbrauchers beim Zusatz radioaktiver Stoffe und bei der Aktivierung anchor

§ 39 Unzulässiger Zusatz radioaktiver Stoffe und unzulässige Aktivierung anchor

§ 40 Genehmigungsbedürftiger Zusatz radioaktiver Stoffe und genehmigungsbedürftige Aktivierung anchor

§ 41 Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung des Zusatzes radioaktiver Stoffe oder der Aktivierung anchor

§ 42 Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern anchor

§ 43 Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung der grenzüber- schreitenden Verbringung von Konsumgütern anchor

§ 44 Rückführung von Konsumgütern anchor

Unterabschnitt 3 Bauartzulassung anchor

§ 45 Bauartzugelassene Vorrichtungen anchor

§ 46 Verfahren der Bauartzulassung anchor

§ 47 Zulassungsschein anchor

§ 48 Verwendung oder Betrieb bauartzugelassener Vorrichtungen anchor

§ 49 Verordnungsermächtigung anchor

Abschnitt 7 Tätigkeiten im Zusammenhang mit kosmischer Strahlung anchor

§ 50 Anzeigebedürftiger Betrieb von Luftfahrzeugen anchor

§ 51 Prüfung des angezeigten Betriebs von Luftfahrzeugen anchor

§ 52 Anzeigebedürftiger Betrieb von Raumfahrzeugen anchor

§ 53 Prüfung des angezeigten Betriebs von Raumfahrzeugen anchor

§ 54 Beendigung der angezeigten Tätigkeit anchor

Abschnitt 8 Tätigkeiten im Zusammenhang mit natürlich vorkommender Radioaktivität anchor

Unterabschnitt 1 Arbeitsplätze mit Exposition durch natürlich vorkommende Radioaktivität anchor

§ 55 Abschätzung der Exposition anchor

§ 56 Anzeige anchor

§ 57 Prüfung der angezeigten Tätigkeit anchor

§ 58 Beendigung der angezeigten Tätigkeit anchor

§ 59 Externe Tätigkeit anchor

Unterabschnitt 2 Tätigkeiten mit Rückständen; Materialien anchor

§ 60 Anfall, Verwertung oder Beseitigung von Rückständen anchor

§ 61 Anfall und Lagerung überwachungsbedürftiger Rückstände; Verordnungsermächtigung anchor

§ 62 Entlassung von Rückständen aus der Überwachung; Verordnungsermächtigung anchor

§ 63 In der Überwachung verbleibende Rückstände; Verordnungsermächtigung anchor

§ 64 Entfernung von Kontaminationen von Grundstücken anchor

§ 65 Überwachung sonstiger Materialien; Verordnungsermächtigung anchor

§ 66 Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation anchor

Abschnitt 9 Ausnahme anchor

§ 67 Ausnahme von dem Erfordernis der Genehmigung und der Anzeige anchor

Kapitel 3 Freigabe anchor

§ 68 Verordnungsermächtigung; Verwendungs- und Verwertungsverbot anchor

Kapitel 4 Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes anchor

§ 69 Strahlenschutzverantwortlicher anchor

§ 70 Strahlenschutzbeauftragter anchor

§ 71 Betriebliche Zusammenarbeit im Strahlenschutz anchor

§ 72 Weitere Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten; Verordnungsermächtigung anchor

§ 73 Verordnungsermächtigung für den Erlass einer Strahlenschutzanweisung anchor

§ 74 Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz; Verordnungsermächtigungen anchor

§ 75 Überprüfung der Zuverlässigkeit anchor

Kapitel 5 Anforderungen an die Ausübung von Tätigkeiten anchor

§ 76 Verordnungsermächtigungen für die physikalische Strahlenschutzkontrolle und Strahlenschutzbereiche; Aufzeichnungs- und Mitteilungspflichten der Daten der Körperdosis anchor

§ 77 Grenzwert für die Berufslebensdosis anchor

§ 78 Grenzwerte für beruflich exponierte Personen anchor

§ 79 Verordnungsermächtigung für die berufliche Exposition; Führung einer Gesundheitsakte anchor

§ 80 Grenzwerte für die Exposition der Bevölkerung anchor

§ 81 Verordnungsermächtigung für den Schutz der Bevölkerung und der Umwelt anchor

§ 82 Verordnungsermächtigung für Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen im Zusammenhang mit Störfällen und Notfällen anchor

§ 83 Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Menschen anchor

§ 84 Früherkennung; Verordnungsermächtigung anchor

§ 85 Aufzeichnungs-, Aufbewahrungs- und behördliche Mitteilungspflichten von Daten und Bilddokumenten bei der Anwendung am Menschen; Verordnungsermächtigung anchor

§ 86 Verordnungsermächtigungen zum Schutz von Personen bei der Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Menschen anchor

§ 87 Verordnungsermächtigungen zum Schutz von Personen bei der Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Tier in der Tierheilkunde anchor

§ 88 Register über hochradioaktive Strahlenquellen; Verordnungsermächtigungen anchor

§ 89 Verordnungsermächtigungen zu der Sicherheit von Strahlungsquellen anchor

Kapitel 6 Melde- und Informationspflichten anchor

§ 90 Verordnungsermächtigung für Pflichten, Aufgaben und Befugnisse bei Vorkommnissen; Aufzeichnungs-, Übermittlungs- und Aufbewahrungspflichten anchor

§ 91 Verordnungsermächtigung für Informationspflichten des Herstellers oder Lieferanten von Geräten anchor