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Strahlenschutzgesetz – StrlSchG
§ 101 Externe Notfallpläne für
ortsfeste Anlagen oder Einrichtungen mit besonderem
Gefahrenpotential anchor
(1) Die für den Katastrophenschutz oder für die
öffentliche Sicherheit zuständigen Behörden stellen nach Maßgabe ihrer
landesrechtlichen Bestimmungen Sonderschutzpläne (externe Notfallpläne) auf für
die Umgebung von kerntechnischen Anlagen, Anlagen im Sinne des § 9a
Absatz 3 Satz 1 zweiter Satzteil
des Atomgesetzes, Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung oder
Einrichtungen im Sinne des § 5
Absatz 12 dieses Gesetzes, soweit Notfälle in
der Anlage oder Einrichtung für eine nicht unerhebliche Personenzahl in der
Umgebung der Anlage oder Einrichtung zu schwerwiegenden
Gesundheitsbeeinträchtigungen führen können.
(2) 1Die externen
Notfallpläne ergänzen und konkretisieren die in den allgemeinen und besonderen
Notfallplänen des Bundes und der Länder enthaltenen Planungen.
2Sie berücksichtigen dabei die örtlichen Gegebenheiten sowie die Verfahren und Vorkehrungen der Strahlenschutzverantwortlichen für den anlageninternen Notfallschutz.
2Sie berücksichtigen dabei die örtlichen Gegebenheiten sowie die Verfahren und Vorkehrungen der Strahlenschutzverantwortlichen für den anlageninternen Notfallschutz.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ §
101: Inkraft gem. Art. 32 Abs. 1 Satz
2 G. v. 27.6.2017 I, 1966 mWv 1.10.2017
+++)
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 23.10.2024 I
Nr. 324
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026