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Haushaltsgrundsätzegesetz – HGrG
(1) Für jedes Haushaltsjahr ist ein Haushaltsplan
aufzustellen.
(2) Der Haushaltsplan enthält alle im
Haushaltsjahr
- 1.
-
zu erwartenden Einnahmen,
- 2.
-
voraussichtlich zu leistenden Ausgaben und
- 3.
-
voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen.
(3) Die Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben aus
Verkauf und Kauf von selbst emittierten Wertpapieren im Haushaltsplan des
Bundes erfolgt in periodengerechter Aufteilung entsprechend § 7b.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 12.5.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026