Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder – HGrG

¹Der Haushaltsplan dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs beziehungsweise bei doppisch basierter Haushaltswirtschaft auch des Aufwands, der zur Erfüllung der Aufgaben des Bundes oder des Landes im Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist.
²Der Haushaltsplan ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung.
³Bei seiner Aufstellung und Ausführung ist den Erfordernissen des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Rechnung zu tragen.