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Haushaltsgrundsätzegesetz – HGrG
§ 12
Bruttoveranschlagung, Einzelveranschlagung,
Selbstbewirtschaftungsmittel, Erläuterungen,
Planstellen anchor
(1) 1Die Einnahmen und
Ausgaben in kameralen Haushalten, Aufwendungen und Erträge in doppischen
Haushalten sowie die zur Produkterstellung vorgesehenen Mittel in
Produkthaushalten sind in voller Höhe und getrennt voneinander zu
veranschlagen.
2Durch Gesetz kann zugelassen werden, daß Satz 1 nicht für die Veranschlagung der Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt und der hiermit zusammenhängenden Tilgungsausgaben gilt.
3Darüber hinaus können Ausnahmen von Satz 1 im Haushaltsplan zugelassen werden, insbesondere für Nebenkosten und Nebenerlöse bei Erwerbs- oder Veräußerungsgeschäften.
4In den Fällen des Satzes 3 ist die Berechnung des veranschlagten Betrages dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen.
2Durch Gesetz kann zugelassen werden, daß Satz 1 nicht für die Veranschlagung der Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt und der hiermit zusammenhängenden Tilgungsausgaben gilt.
3Darüber hinaus können Ausnahmen von Satz 1 im Haushaltsplan zugelassen werden, insbesondere für Nebenkosten und Nebenerlöse bei Erwerbs- oder Veräußerungsgeschäften.
4In den Fällen des Satzes 3 ist die Berechnung des veranschlagten Betrages dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen.
(2) Die Verpflichtungsermächtigungen sind bei den
jeweiligen Ausgaben gesondert zu veranschlagen.
(3) 1Ausgaben können
zur Selbstbewirtschaftung veranschlagt werden, wenn hierdurch eine sparsame
Bewirtschaftung gefördert wird.
2Selbstbewirtschaftungsmittel stehen über das laufende Haushaltsjahr hinaus zur Verfügung.
3Bei der Bewirtschaftung aufkommende Einnahmen fließen den Selbstbewirtschaftungsmitteln zu.
4Bei der Rechnungslegung ist nur die Zuweisung der Mittel an die beteiligten Stellen als Ausgabe nachzuweisen.
2Selbstbewirtschaftungsmittel stehen über das laufende Haushaltsjahr hinaus zur Verfügung.
3Bei der Bewirtschaftung aufkommende Einnahmen fließen den Selbstbewirtschaftungsmitteln zu.
4Bei der Rechnungslegung ist nur die Zuweisung der Mittel an die beteiligten Stellen als Ausgabe nachzuweisen.
(4) 1Die Einnahmen sind
nach dem Entstehungsgrund, die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen
nach Zwecken getrennt zu veranschlagen und, soweit erforderlich, zu
erläutern.
2Erläuterungen können ausnahmsweise für verbindlich erklärt werden.
2Erläuterungen können ausnahmsweise für verbindlich erklärt werden.
(5) Für denselben Zweck sollen Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen nicht bei verschiedenen Titeln veranschlagt
werden.
(6) Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und
Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 12.5.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026