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Haushaltsgrundsätzegesetz – HGrG
(1) 1Baumaßnahmen
dürfen nur begonnen werden, wenn ausführliche Entwurfszeichnungen und
Kostenberechnungen vorliegen, es sei denn, daß es sich um kleine Maßnahmen
handelt.
2In den Zeichnungen und Berechnungen darf von den in § 16 bezeichneten Unterlagen nur insoweit abgewichen werden, als die Änderung nicht erheblich ist; weitergehende Ausnahmen bedürfen der Einwilligung des für die Finanzen zuständigen Ministeriums.
2In den Zeichnungen und Berechnungen darf von den in § 16 bezeichneten Unterlagen nur insoweit abgewichen werden, als die Änderung nicht erheblich ist; weitergehende Ausnahmen bedürfen der Einwilligung des für die Finanzen zuständigen Ministeriums.
(2) 1Größeren
Beschaffungen und größeren Entwicklungsvorhaben sind ausreichende Unterlagen
zugrunde zu legen.
2Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.
2Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 12.5.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026