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Haushaltsgrundsätzegesetz – HGrG
(1) 1Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen für Baumaßnahmen dürfen erst veranschlagt werden,
wenn Pläne, Kostenermittlungen und Erläuterungen vorliegen, aus denen die Art
der Ausführung, die Kosten der Baumaßnahme, des Grunderwerbs und der
Einrichtungen sowie die vorgesehene Finanzierung und ein Zeitplan ersichtlich
sind.
2Den Unterlagen ist eine Schätzung der nach Fertigstellung der Maßnahme entstehenden jährlichen Haushaltsbelastungen beizufügen.
2Den Unterlagen ist eine Schätzung der nach Fertigstellung der Maßnahme entstehenden jährlichen Haushaltsbelastungen beizufügen.
(2) 1Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen für größere Beschaffungen und größere
Entwicklungsvorhaben dürfen erst veranschlagt werden, wenn Planungen und
Schätzungen der Kosten und Kostenbeteiligungen vorliegen.
2Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.
2Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.
(3) Ausnahmen von den Absätzen 1 und 2 sind nur zulässig, wenn es im Einzelfall
nicht möglich ist, die Unterlagen rechtzeitig fertigzustellen, und aus einer
späteren Veranschlagung dem Bund oder dem Land ein Nachteil erwachsen
würde.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 12.5.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026