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Haushaltsgrundsätzegesetz – HGrG
(1) 1Betriebe des
Bundes oder des Landes haben einen Wirtschaftsplan aufzustellen, wenn ein
Wirtschaften nach dem Haushaltsplan des Bundes oder des Landes nicht zweckmäßig
ist.
2Der Wirtschaftsplan oder eine Übersicht über den Wirtschaftsplan ist dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen.
3Im Haushaltsplan sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen zu veranschlagen.
4Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen.
2Der Wirtschaftsplan oder eine Übersicht über den Wirtschaftsplan ist dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen.
3Im Haushaltsplan sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen zu veranschlagen.
4Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen.
(2) 1Bei Sondervermögen
sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen im Haushaltsplan zu
veranschlagen.
2Über die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Sondervermögen sind Übersichten dem Haushaltsplan als Anlagen beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen.
2Über die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Sondervermögen sind Übersichten dem Haushaltsplan als Anlagen beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 12.5.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026